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Die neue
Steuer
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Bürgergeld

auch bedingungsloses Grundeinkommen (bGE), Basic Income

Die Idee existiert schon lange! Aber jetzt ist die Zeit reif dafür!

Das einklagbare Recht auf ein Bürgergeld / Grundeinkommen.

1. Vorwort:

Irgendwann im Sommer 2005 hatte ich Besuch von meinem Freund aus München.
Bei einer kleinen Philosophiererei stellte sich die Ursprungsfrage:
Warum spart sich der Staat nicht die ganze Verwaltung, Überprüfung, Nachberechnung etc. und zahlt einen einheitlichen Mindestbedarfssatz an die Sozialhilfe- und Hartz IV-Empfänger?
Rechnet denn niemand nach, ob das vielleicht möglich ist?
Ganz einfach?

Wir haben das dann gemacht. War aber nicht so einfach :-)
Die durch das Bürgergeld resultierenden Veränderungen sind enorm!
Resümee: Letztendlich muss das ganze marode System gegen ein Neues ausgetauscht werden,
- da helfen auch keine Änderungen und Nachbesserungen mehr! (siehe unten)

Zum damals bevorstehenden Wahlkampf wurde die Idee "Bürgergeld" zunächst per Internet und durch einen öffentlichen Brief und eine rankingstarke Internetpräsenz weiterverbreitet. - Mit Erfolg, - siehe unten unter Nachtrag.

2. Einleitung:

In vielen Verwaltungsbereichen wie Arbeitsmarkt, Gesundheitspolitik und Finanzpolitik herrscht mittlerweile ein Chaos aus dem es keinen Ausweg zu geben scheint.

Es werden nicht die Schuldigen gesucht und es geht gegen niemanden, - keine Parteien oder Personen!

Es geht darum die Revolutionierung = Erneuerung unseres Systems in die Wege zu leiten. Wir befinden uns bereits im Chaos. Es gibt keinen anderen Ausweg aus der Finanzkrise und den Verwaltungsapparat zu minimieren. Jedes erlassene Gesetz zur Änderung und Verbesserung unseres veralteten Systems zieht eine Kette von Zusatzregelungen und Ausnahmeparagraphen nach sich, macht alles nur noch komplizierter, unüberschaubarer und teurer.

Dazu kommt, dass der Bürger sich nicht mehr mit dem (seinem) Staat und den Politikern identifiziert. Ganz im Gegenteil. Nur: Er kann im Moment nichts machen, zumindest nicht als einzelner kleiner Mann. Das Ergebnis ist Wut und Frust, - die Reaktion ---> siehe Unruhen in Frankreich.

Das Chaos ist so perfekt wie bei einem verhedderten Wollknäuel: Irgendwann investiert man zuviel Energie und Zeit darin, das Ende des Fadens zu finden, den Weg zurückzuverfolgen. Alles neu zu ordnen scheint unmöglich.

Mutig abschneiden und neu beginnen!

Wir brauchen einen Quantensprung im Bewusstsein der Politiker, Wirtschaftsexperten und Bürger!

Hier nun das Ziel, einige gewagte einfache Rechnungen und die Zahlen dazu:

Keine Arbeitslosen mehr, keine Sozialhilfeempfänger, keine Bettler, keine Bafög- und keine Rentenempfänger mehr
(nicht einen einzigen!)

stattdessen:

JEDER Staatsbürger erhält - von der Geburt bis zum Tod - automatisch einen monatlichen Betrag als Bürgergeld zur Sicherung seines persönlichen Grundbedarfs.

Das Bürgergeld sichert den minimalen Existenzbedarf und verpflichtet zu keiner Arbeit oder sonstigen Ersatzleistung.

Das Bürgergeld wird jährlich angepasst an einen repräsentativen Grundbedürfnis-Index, der enthält u.a. Mieten, Grundnahrungsmittel, Benzin, Heizkosten, Strom, Telefon, Krankenkassen

Das Bürgergeld ersetzt u.a. Arbeitslosengeld I und II, Sozialhilfen, Kindergeld, Renten, Bafög und weitere soziale Leistungen, deshalb:

3. Die Auswirkungen:

Zuviel Energie verpuffte in Verwaltung und Kontrolle und kann nun wieder in die Produktivität und Kreativität fließen.

Alles Einkommen aus Unternehmen oder Lohntätigkeit ist weiterhin normal (= Steuer und/oder Sozial-) abgabepflichtig. Diese Abgaben stehen dem Staat zur Finanzierung seiner Verwaltungsaufgaben zusätzlich zur Verfügung.

Nichtarbeit ist ohne Stigmatisierung und schlechtes Gewissen möglich.

Die Lohnpolitik passt sich automatisch an. Unterbezahlte Arbeit wird es nicht mehr geben.

5. Die Rechnung:

Dieser Rechnungsvergleich stellt fest, ob ein solches Modell in Deutschland finanzierbar ist.

Das derzeitige veraltete System ist zu komplex und verlässliches Zahlenmaterial gibt es nicht, weil statistisch beschönigt oder verfälscht. Speziell für die Zahlen der Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger liegen wegen der Reform zum ALG II nur unzureichende Statistiken vor.

Das bestehende System hat keine Zukunft mehr und führt nur zu weiterer Verschuldung und damit in Abhängigkeit und Unfreiheit für Deutschland. Ein erfolgreiches Modell wird nach dem Beispielprinzip von anderen Staaten übernommen und so die Weltwirtschaft beeinflussen.

Bei der Berechnung zur Einführung des Bürgergeldes wird zunächst ein monatliches Bürgergeld von 700 Euro angenommen, also 8.400 Euro jährlich

benötigtes Kapital ca 690.000.000.000 Euro

woher soll das Geld kommen?

1. durch eine gerechte und einfache Umverteilung aller gezahlten Sozialleistungen des Bundes
dies sind allein 710.000.000.000 Euro

Quelle: http://www.destatis.de/basis/d/solei/soleiq23.php, hochgerechnet aus 2005

2. weiterhin durch erhebliche Reduzierung von Verwaltungskosten + Gehältern verschiedener Ministerien (Soziale Sicherung, Familie), speziell der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsämter) und der Rentenkassen

3. durch desgleichen bei allen Landesregierungen und Kommunen

4. durch Bafög-Einsparung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur

5. weiterhin durch Steuern und Abgaben auf Wirtschafts- und Lohneinkommen

Eine zusätzliche Geldquelle zur Finanzierung des Bürgergeldes könnte durch die Einführung eines neuen Steuersystems freiwerden. Modelle wie das von Götz Werner, die negative Einkommensteuer oder die Idee der Geldbewegungssteuer sind einfacher, gerecht und würden noch einmal 60-90 % der Ausgaben für Verwaltung und Personal der Finanzbehörden einsparen.

Durch diese Maßnahmen ließe sich ein noch höheres Bürgergeld realisieren.

Weitere Berechnungen:

Ein pauschal gezahltes Bürgergeld kann durch Staffelung einfach angepasst werden. So ist denkbar, daß für Kinder, Rentner und spezielle Härtefälle abweichende Regelungen getroffen werden, z.B.

ein gesplittetes monatliches Bürgergeld von 700 Euro für Erwachsene und 350 Euro für Kinder bis 14 oder 16 Jahren ließe sich sogar mit nur ca. 600 Milliarden Euro verwirklichen.

Das Konzept nimmt für sich nicht in Anspruch vollständig zu sein.
Es zeigt aber, dass das Bürgergeld realisierbar ist!

6. Wie realisieren?

Um stark zu sein, muss eine Einigung auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner = Bürgergeld erfolgen, damit eine große Mehrheit diese Forderung vertritt. Also kein kleinliches Beharren auf untergeordnete Ziele! Egal welche Partei oder welcher Glaube vertreten wird.

Diese Systemveränderung kann sich kaum langsam und linear entwickeln. Es ist ein Sprung in ein anderes System. Die Einführung von Bürgergeld wird sich selbstständig stabilisierend und ausgleichend auf die Gesamtwirtschaft auswirken. Da diese Entwicklung in Ihrer Gesamtheit nicht 100%ig kalkulierbar ist und um den Start nicht zu gefährden, sollten die Forderungen an die Höhe des Bürgergeldes zur Einführung geringgehalten und individuelle Belange einzelner Gruppen zunächst zurückgehalten werden (soweit möglich). Es kann später den Bedürfnissen entsprechen angepasst werden.

7. Verbreitung

Die Zeit scheint reif dafür zu sein, - und das Internet das ideale Medium zur Verbreitung der Idee, - bis auch der letzte nicht mehr von einer Utopie spricht und sich ob dieser verrückten Idee an die Stirn tippt. Das Internet ermöglicht die Verbreitung von Nachrichten und Meinungen. In der Vergangenheit war Propaganda nur durch große Medien wie TV und Zeitschriften möglich - und natürlich manipulierbar.

Deshalb die Bitte um jegliche Unterstützung wie Verlinkung, Veröffentlichung, ans schwarze Brett , Beteiligung an Foren etc.

8. Nachträge

8.1 Nachtrag zur Berechnungen der Finanzierbarkeit:
Bislang wurden hauptsächlichst Verwaltungseinsparungen im Sozialwesen (Arbeitsagentur, Rentenanstalten) aufgeführt. Durch Automatisation können noch gewaltige Einsparungen durch ein neues Krankenversicherungssystem und vor allem durch ein neues Besteuerungssystem, der Geldbewegungssteuer verfügbar gemacht werden.

8.2 Nachtrag zur Entwicklung seit Sommer 2005:

Mit dem Start dieser Website im Sommer 2005 wurde bei Google/Deutschland nach
"Bürgergeld OR Grundeinkommen" gesucht. Damals wurden ca. 120-140 Einträge gefunden.

am 7.April 2007 ist das Suchergebnis 986.000!
Heute am 25. November 2007 ist das Suchergebnis 1.060.000!

Damals wurde man in den wenigen Foren der Spinnerei und Träumerei bezichtigt.

Heute befassen sich auch renommierte Fachleute und Politiker mit dem Bürgergeld und halten es für realisierbar bis unumgänglich. Siehe nachfolgende Hinweise.

Mittlerweile ist das Bürgergeld in (fast) aller Munde. Die unterschiedlichen Versionen reichen über das Althaus-Modell (600 Euro), das FDP Modell (nicht ohne Arbeit) bis zum Modell von Herrn Götz Werner (bis 1500 Euro). Auch über die Finanzierung gibt es noch kein einheitliches Modell.

Aber Achtung, bitte Vorsicht: Das Thema ist z. Zt. so populär, daß es sich als Vehikel für Trittbrettfahrer eignet, die keine tatsächliche Alternative bieten sondern eigennützig das Thema für ihre politische Karriere aufgreifen. Also wachsam sein: Das Bürgergeld kann nur dann erfolgreich eingeführt werden, wenn es eine echte und bedingungslose Grundabsicherung ist, - also die Höhe ausreichend ist und keine Gegenleistung erwartet wird . Mit einem nichtausreichenden Bürgergeld steht man u. U. schlechter da als zur Zeit. Siehe Erwerbslosenforum

Bisher denkt man mit der Umschichtung aller bisherigen Sozialleistungen und den Einsparungen an Verwaltungsbürokratismus das Bürgergeld finanzieren zu können, - allerdings nur bis max. 600 Euro. Um ein höheres Bürgergeld zu finanzieren bedarf es weiterer Systemänderungen und Einsparungen.

Als weiteres zu verbesserndes System um den "Topf" für das Bürgergeld zu füllen bietet sich unser Steuersystem an. In seiner Komplexheit ist es viel zu teuer, unübersichtlich und nicht mehr unserer Zeit entsprechend, außerdem ungerecht. Ein neues System könnte die Transfer- oder Geldbewegungssteuer sein. Wahrscheinlich alle Steuern lassen sich in einer Steuer zusammenfassen. Keine Steuererklärungen, keine Vergünstigungen etc. Die Steuer würde direkt mit dem monatlichen Kontoauszug der Geldinstitute abgebucht. Die Einsparungen wären enorm. Damit liesse sich ein Bürgergeld zwischen 1000 und 1500 Euro realisieren. Schauen wir mal was die nächste Zeit noch bringt..., und vor allem die nächsten Wahlen als Thema...

9. Erwartete Folgen

Die Einführung des Bürgergeldes wird unser derzeitiges Wirtschaftsystem stark verändert. Durch das Entfallen der NOTwendigkeit zur Lohnarbeit wird vermehrt nach sinnvoller und erfüllender Tätigkeit gesucht oder es werden solche in Selbstständigkeit erschaffen. Die Löhne und Arbeitsbedingungen müssen einen Anreiz schaffen und passen sich automatisch an.... u.v.m.

dazu aus einer Zuschrift:

"Es geht um die Entkoppelung von Arbeit und Sicherung des Lebensunterhalts, und das ist eine Tatsache, die ja schon längst besteht.

Es wird bei uns immer weniger Menschen geben, die sich ihren Lebensunterhalt überhaupt mit Arbeit verdienen können. Aber nicht, weil sie es nicht wollen, sondern, weil es nicht genug Arbeit gibt.

Es gibt heute so und so viele Menschen, die eine Vollzeitstelle haben und auch noch unbezahlte Überstunden leisten müssen, und ihnen gegenüber stehen so und so viele Menschen, die überhaupt keine bezahlte Arbeit haben und auch nie mehr welche bekommen werden. Die Vollzeitbeschäftigung gilt aber immer noch als "Norm", und diejenigen, die Hartz IV erhalten, gelten als "Almosenempfänger".

Wir sind so produktiv, daß wir mit relativ wenig Arbeit genug von allem herstellen können, daß es für alle reicht. Wir brauchen dazu gar keine Vollbeschäftigung. Das wirklich knappe Gut ist die Arbeit. Und wer davon nichts abbekommt, der gilt auch noch als Versager. Und auf der anderen Seite gibt es soziale Aufgaben in der Gesellschaft, die nicht erfüllt werden. Die meisten Menschen, so behaupte ich mal kühn, wollen gerne etwas Sinnvolles tun.

Ich kann mir gut eine Kombination aus Bürgergeld für den notwendigsten Lebensunterhalt, Teilzeitarbeit und ehrenamtlichen Tätigkeiten vorstellen."

9. Vorsichtig! Warnung!
aus aktuellem Anlaß (April 2007)

Problematisch ist, daß jetzt, wo das Thema populär ist, viele Trittbrettfahren aufspringen, die im Schafspelz ihre eigenen Macht- und Kapitalinteressen verfolgen. Da ist Wachsamkeit und Aufklärung angesagt. Das Bürgergeld muß separat und unabhängig von Lohnabrechnungen, Bedürftigkeitsprüfungen oder dergleichen vom Staat ausgezahlt werden. Sowohl bei den Bürgergeld-Versionen von Althaus, Straubhaar und auch Götz Werner ist Mißtrauen angebracht! Wie übrigens auch immer, wenn die Regeln nicht klar und unkompliziert sind.

Es gibt da kleine wesentliche Unterschiede: In den frühen Texten von Götz Werner wird immer das kleine Wörtchen "substitutiv" = ersatzweise benutzt. Siehe auch substitutiv. Auch in den Berechnungen des HWWI von Herrn Straubhaar wird das Bürgergeld mit der Lohnabrechnung kombiniert abgerechnet. Warum so kompliziert, wenn nicht um den wahren Sachverhalt zu vertuschen?

Tatsächlich sieht es so aus, daß in diesem Fall der Unternehmer für jeden seiner Arbeitnehmer das volle Bürgergeld vom Staat (von uns) kassiert, damit den Staatshaushalt belastet und seine Lohnkosten drastisch reduziert. Das scheint der Grund zu sein, weshalb die Herren Althaus, Werner etc. plötzlich so vehement für das Bürgergeld eintreten! Ich zitiere hierzu einen Absatz: 3. Götz W. Werner meint schließlich, dass das Grundeinkommen die bestehenden Löhnen und Gehältern substituieren solle. In Höhe des Grundeinkommens brauche ein Arbeitgeber keine Löhne und Gehälter mehr zu bezahlen. Ob in diesem Maße der Unternehmer dann auch seinen Umsatz mindert (durch Preissenkung) soll "natürlich" diesem überlassen bleiben. M. a. W.: Das Grundeinkommen kassiert nicht der Arbeitnehmer, sondern der Unternehmer - zusätzlich zu dem eigenen Grundeinkommen. Bei Götz W. Werner mit etwa 23.000 Mitarbeitern wären das also etwas 23.001 Grundeinkommen in der Schatulle von Götz W. Werner. Arbeitnehmer arbeiten jeden Monat bis zum erreichen der Höhe des Grundeinkommens für den Arbeitgeber umsonst. Bemerkung: Original durch Text anklicken..

Es steht also noch eine Menge Aufklärungsarbeit an. Ich glaube, (wie schon einmal erwähnt), daß sich die Finanzierung eines ausreichenden Bürgergeldes nur über weitere Änderungen unseres Systems absichern lässt. Änderungen die unser System durchsichtiger, billiger und gerechter machen, wie z. B. im Steuersystem durch die Geldbewegungssteuer.

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Öffentlicher Brief vom August 2005
gesandt an Politiker, Bürger, Presse und ausgewählte Institutionen

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